Schlagwort-Archive: Wettbewerbsneutralität

Zusätzlichkeit der Arbeitsgelegenheiten wurde gestrichen

Mit dem sog. Rückführungsverbesserungsgesetz (Gesetz zur Verbesserung der Rückführung) wurde die Zusätzlichkeit einer Arbeit als Voraussetzung für eine Förderung bei Asyl-Arbeitsgelegenheiten (Asyl-AGH) gestrichen. Weiterlesen

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Wegfall der Zusätzlichkeit für mehr Pflichtarbeit für Flüchtlinge

Der Bund und die Länder wollen die „Pflichtarbeit“ für Flüchtlinge ausweiten. Um die beschlossene verstärkte Arbeitsverpflichtung auch durchsetzen zu können, braucht es mehr Arbeit, die von Flüchtlingen erledigt werden kann. Das Kriterium Zusätzlichkeit ist dabei eher hinderlich. Die Bundesregierung plant nun für Anfang 2024, dass das Kriterium der Zusätzlichkeit in § 5 AsylbLG als Anforderung künftig entfällt. Der Beitrag geht auf die damit verbundenen ordnungspolitischen Gefahren ein. Weiterlesen

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AGH-Restriktionen in 2012 haben negative Beschäftigungseffekte nicht verhindert

In der Studie „First step and last resort: One-Euro-Jobs after the reform“ untersuchen Tamara Harrer und Bastian Stockinger die Auswirkungen der Veränderung der gesetzlichen Rahmenbedingungen auf die Arbeitsgelegenheiten, die zum April 2012 wirksam wurden (Jnl. Soc. Pol. 2021, S. 1–23).
Ein Ergebnis der Gesetzesänderung ist der Studie nach, dass die reformierten AGH überwiegend negative Beschäftigungseffekte in den drei Jahren nach Programmstart haben. Weiterlesen

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Zusätzlichkeit im Einsatz von Asylbewerbenden im Borkenkäfermonitoring oder

Asylbewerbende sollen in Arbeit integriert werden. Allerdings haben sie nicht von Anfang an einen freien Zugang zum Arbeitsmarkt. Bis dahin sollen Arbeitsgelegenheiten nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylLbG) einen Ersatz für Beschäftigung auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt dienen. Ein Arbeits- oder Beschäftigungsverhältnis entsteht … Weiterlesen

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