Schlagwort-Archive: SodEG

Arbeitsgelegenheiten 2022: Bestand, Teilaktivierungsquoten und Maßnahmekosten

Die Bestandszahlen für Arbeitsgelegenheiten sinken seit Jahren, erneut 2022 auf rund 51.000. Die Aktivierungsquoten und Maßnahmekosten streuen regional erheblich. Während die Aktivierungsquoten 2022 im Vergleich zu 2021 gesunken sind, haben sich die Maßnahmekosten erhöht. Weiterlesen

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Bildungs- und Beschäftigungsträger: Entlastung bei Gas und Wärme

Die ExpertInnen-Kommission sieht einen Handlungsbedarf für soziale Dienstleister bei den Energie- und Wärmekosten. Sie schlägt zur Problemlösung einen Hilfsfonds soziale Dienstleister vor. Allerdings sind Bildungs- und Beschäftigungsträger, die für das SGB II Leistungen erbringen ausgeschlossen. Diese Regelungslücke sollte geschlossen werden. Weiterlesen

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SodEG soll verlängert werden

Der Gesetzentwurf der Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP für ein Gesetz zur Verlängerung des Sozialdienstleister-Einsatzgesetzes und weiterer Regelungen vom 10.3.2022 sieht Bedarf für eine Verlängerung. Die Verlängerung ist vorsorglich, da Schutzmaßnahmen zum 19.3.2022 auslaufen würden. Sie ist bis … Weiterlesen

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Sozialdienstleister-Einsatz-Gesetz erneut verlängert

Das Sozialdienstleister-Einsatz-Gesetz (SodEG) wird bis zum 19. März 2022 verlängert. Damit besteht die Grundlage weiter, sozialen Dienstleistern beispielsweise im Bereich der Arbeitsmarktpolitik, der Rehabilitation oder der Behindertenhilfe während der Krise weitere Leistungen zu gewähren. Weiterlesen

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Sozialdienstleister-Einsatzgesetz verlängert

Der Bundestag hat am 26.2.2021 beschlossen, die Dauer des Sozialdienstleister-Einsatzgesetzes (SodEG) bis zum 30.6.2021 zu verlängern. Die Beschlussfassung erfolgte im Rahmen des Sozialschutz-Pakets III. Im Gesetzgebungsverfahren hat sich nun dazu eine Änderung ergeben: Soweit und solange sich die Coronavirus-Krankheit-2019 (COVID-19) … Weiterlesen

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Corona-Hilfen für soziale Einrichtungen sind restriktiver im Vergleich mit Kultureinrichtungen

Nach einer dpa-Meldung vom 18.12.2020 hat Kulturstaatsministerin Monika Grütters an Kultureinrichtungen appelliert, Künstler über Ausfallhonorare an den staatlichen Corona-Hilfen teilhaben zu lassen. Hintergrund ist, dass Kultureinrichtungen, die kein Ausfallhonorar im Vertrag vorgesehen haben, wirtschaftliche Probleme bei Pandemie-bedingten Schließungen bekommen könnten. … Weiterlesen

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Referentenwurf zur Änderung des SGB II – Novelle oder Reform?

Bundesminister Heil hat einen Referentenentwurf zum 11. Gesetz zur Änderung des SGB II (sog. „Hartz IV“) vorgelegt. Medial wird der Entwurf als eine weitreichende Reform bewertet. Viele Verbände und Organisationen signalisieren große Zustimmung. Das Gesetz soll in Teilen bereits zum … Weiterlesen

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Ranking bei den staatlichen Corona-Hilfen?

Der Staat unterstützt in der Pandemie mit wirtschaftlichen Hilfen. Dafür gibt es eine Einschätzung der wirtschaftlichen Situationen und eine Prognose über die Entwicklung. Auffällig und nicht nachvollziehbar ist, dass trotz einer Prognose sehr unterschiedliche Zeiträume für die wirtschaftlichen Hilfen festgelegt … Weiterlesen

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Monitoring des Sozialdienstleister-Einsatzgesetzes – Vorläufige Ergebnisse für die Rechtskreise SGB II und SGB III

Der Bund hat die Durchführung eines Monitoring des Sozialdienstleister-Einsatzgesetzes beauftragt. Das BMAS hat dazu einen Überblick zum Stand der Inanspruchnahme des SodEG veröffentlicht1. Für diesen Überblick wurden Leistungsträger befragt (Abschluß der Befragung: August 2020). Für den Rechtskreis SGB III – … Weiterlesen

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Corona-Pandemie-Hilfen und Sozialdienstleister

Die Bundesregierung hat die Geltungsdauer des Sozialdienstleistereinsatz-Gesetzes (SodEG) verlängert. SodEG-Leistungen können nun bis zum 31.12.2020 statt bis zum 30.9.2020 gewährt werden. Der Beginn der Geltendmachung des Erstattungsanspruchs durch die Jobcenter verschiebt sich dadurch ebenfalls um drei Monate.

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