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Schlagwort-Archive: Sanktion
Gesetzesentwurf zum Bürgergeld
Nach dem Referenten-Entwurf zum Bürgergeld-Gesetz steht nun der Gesetzesentwurf bereit. Weiterlesen
Veröffentlicht unter Arbeitsgelegenheit, Fort- und Weiterbildung, SGB II, Soziale Teilhabe, Teilhabechancengesetz
Verschlagwortet mit Beratung, Leistungsminderung, Sanktion, Vertrauen
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Bürgergeldgesetz: erste Einschätzung
Bürgergeldgesetz – erste Einschätzung zum Referentenentwurf. Weiterlesen
Veröffentlicht unter Arbeitsgelegenheit, Arbeitsmarkt, Fort- und Weiterbildung, SGB II, Soziale Teilhabe, Sprache, Teilhabechancengesetz
Verschlagwortet mit Bürgergeld, double bind, Leistungsminderung, Sanktion, Vertrauen
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Sanktionsmoratorium für SGB II auf dem Weg
Das von der Ampel-Regierung angekündigte Sanktionsmoratorium für das SGB II ist auf dem Weg in das Gesetzgebungsverfahren. War aus dem Koalitionsvertrag nicht eindeutig herauszulesen, wie die Formulierung dort zu verstehen ist, so schafft nun die Regelung im Entwurf Klarheit: die … Weiterlesen
Veröffentlicht unter SGB II
Verschlagwortet mit Mitwirkungspflicht, Sanktion
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Sanktion und Integration
Je höher der Anteil der Sanktionierten in einem Jobcenter, desto niedriger ist die Integrationsquote. Die Senkung der Transferleistung der Jobcenter unter das Existenzminimum durch Einsatz von Sanktionen zur verstärkten Aufnahme einer Erwerbstätigkeit ist fragwürdig. Diese sollte bei der Änderung der Rechtslage durch die neue Bundesregierung berücksichtigt werden. Weiterlesen
Veröffentlicht unter Arbeitsmarkt, SGB II
Verschlagwortet mit Armut, Bundesverfassungsgericht, Erwerbstätigkeit, Existenzminimum, FDP, Grüne, Integration, Integrationsquote, K2, Mitwirkungspflicht, Sanktion, SPD
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Neue Weisung der Bundesagentur für Arbeit zu Arbeitsgelegenheiten
Die Bundesagentur für Arbeit hat eine neue Weisung zur Wiederaufnahme von Arbeitsgelegenheiten nach § 16d SGB II im Kontext des Coronavirus SARS-CoV-2 erlassen. Damit werden die Regelungen zur Durchführung von Arbeitsgelegenheiten den aktuellen Entwicklungen im Zusammenhang mit den Auswirkungen des … Weiterlesen