Schlagwort-Archive: Mindestlohn

Mindestlohn – Wirkungen und Mängel

Die Wirkungen und Mängel des Mindestlohns bzw. seiner Erhöhung auf 12 Euro pro Stunde analysiere ich in einem Beitrag für forum arbeit (forum arbeit 01/22).
Im Gesetzgebungsverfahren sollten noch geändert werden:
Der Mindestlohn sollte höher als 12 € angesetzt werden. Hinweise zur Orientierung bietet der Evaluationsbericht des BMAS. Der Bund ist mit der Setzung von indexierten Mindestlöhnen gefordert.
22 (4) MiLoG, wonach Langzeitarbeitslose sechs Monate lang keinen Mindestlohn erhalten, ist zu streichen.
Die Bezugnahme der Begründung für die Erhöhung des Mindestlohns auf die Anreize für Arbeitslose sollte auch gestrichen werden. Es reicht der Grund, dass der Markt oder die Tarifautonomie versagt hat.
Dem Evaluationsberichtes nach ist die Stärkung der Tarifautonomie und -bindung effektiver. Dies und den Abbau von Diskriminierungen von Arbeitssuchenden auf dem Arbeitsmarkt sollte die Regierung beschleunigen. Bis dahin sollte von der Mindestlohnkommission von der Tarifentwicklung nach oben abgewichen werden müssen, wenn die Preisentwicklung entsprechend ist.
Die verbesserte Durchsetzung des Mindestlohnes sollte mitbeschlossen werden. Weiterlesen

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Entwurf zu Änderungen des Mindestlohngesetzes nicht optimal

Die geplante einmalige Erhöhung des gesetzlichen Mindestlohns auf 12 Euro brutto pro Stunde zum 1.12.2022 ist sicherlich eine Verbesserung für die davon betroffenen Beschäftigten. Ärgerlich ist allerdings die Begründung im Referentenentwurf vom 21.1.2022 und Relevantes, was nicht verändert wird. Hier gibt es trotz der Erhöhung Optimierungsbedarf. Weiterlesen

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Mindestlohn und Auswirkung auf Teilhabe am Arbeitsmarkt

Die Parteien SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP planen die Erhöhung des Mindestlohns auf 12 Euro pro Stunde brutto. Das geht aus dem Sondierungspapier hervor. Seit dem 1. Juli 2021 liegt er bei 9,60 Euro brutto. Die geplante Erhöhung hat … Weiterlesen

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Bürgergeld: die Lösung ist das Problem

Die vorgeschlagene Lösung Bürgergeld im Sondierungspapier „Ergebnis der Sondierungen zwischen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP, 2021“ nach der Bundestagswahl 2021scheinen eher Teil des Problems zu sein und werden weder Massenarbeitslosigkeit noch prekäre Arbeit wirksam abbauen. Weiterlesen

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Anteil der Langzeitarbeitslosen an Arbeitslosen hat 10-Jahres-Hoch überschritten

Die registrierte Langzeitarbeitslosigkeit ist über einen längeren Zeitraum gesunken. In der Corona-Krise hat sie in kurzer Zeit wieder zugenommen. Im Februar 2021 wurde wieder die 1-Millionen-Grenze bei den Langzeitarbeitslosen (Rechtskreis SGB III und SGB II) überschritten, die zuletzt im Mai 2016 erreicht war. Bis April 2021 stieg die Langzeitarbeitslosigkeit weiter an auf 1.068.664. Dieses Niveau wurde letztmals im Januar 2015 erreicht.
Im Juni 2021 sind mehr als 4 von 10 Arbeitslosen langzeitarbeitslos (40,6 %). Einen solchen hohen Anteil gab es zuletzt im Oktober 2009. Weiterlesen

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Niedriglohnsektor Deutschland weiter überdurchschnittlich groß

Geringverdiener sind (bei der EU) definiert als ArbeitnehmerInnen (ohne Auszubildende), die zwei Drittel oder weniger des nationalen Median-Bruttostundenverdienstes in dem jeweiligen Land verdienen. Bei vollzeitbeschäftigten ArbeitnehmerInnen stellt dies die Armutsgrenze dar, unter der keine angemessene Existenzsicherung gewährleistet ist. So sind … Weiterlesen

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Mindest- und Tariflohn im Teilhabechancengesetz: Anreiz oder Hürde?

Im Referentenentwurf vom Mai 2018 zum Teilhabechancengesetz, welches die Beschäftigungs- und Teilhabeperspektiven und Langzeitarbeitslosen und Langzeitleistungsbeziehenden verbessern soll, war eine Förderung der Arbeitgeber-Lohnkosten bezogen auf Tarif- oder ortsübliche Löhne beim §16i SGB II iE – Teilhabe am Arbeitsmarkt – vorgesehen. … Weiterlesen

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Mindestlohn, Langzeitarbeitslosigkeit und Rechtsfolgen

Mindestlohn, Langzeitarbeitslosigkeit und Rechtsfolgen von Andreas Hammer Mit dem Mindestlohngesetz wurde in der deutschen Arbeitsmarktpolitik vermutlich erstmals das Merkmal „langzeitarbeitslos“ zu einem Tatbestandsmerkmal mit Rechtsfolgenwirkung erklärt. Bisher hatte das Merkmal „langzeitarbeitslos“ ausschließlich statistische Bedeutung. Mit dem Mindestlohngesetz wurde der Ausnahmetatbestand … Weiterlesen

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Mindestlohn macht Minijobs attraktiver

Der von der Bundesregierung geplante Mindestlohn kann in der zuletzt bekannt gemachten Fassung Minijobs attraktiver machen. Darauf hat bereits 2013 das DIW hingewiesen, was nochmals in Erinnerung gerufen werden sollte. „Im Falle der Einführung eines allgemeinen Mindestlohns würde die bereits … Weiterlesen

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