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Schlagwort-Archive: Leistungsminderung
Zusätzlichkeit der Arbeitsgelegenheiten wurde gestrichen
Mit dem sog. Rückführungsverbesserungsgesetz (Gesetz zur Verbesserung der Rückführung) wurde die Zusätzlichkeit einer Arbeit als Voraussetzung für eine Förderung bei Asyl-Arbeitsgelegenheiten (Asyl-AGH) gestrichen. Weiterlesen
Veröffentlicht unter Arbeitsgelegenheit, Arbeitsmarkt, AsylbLG, Bürgergeld, Flüchtlinge, Ökonomie, SGB II
Verschlagwortet mit Allgemeinheit, Bundesländer, Bundesreg, CDU, Flüchtling, Gemeinnützigkeit, Gesetz über Arbeitslosenvermittlung und Arbeitslosenversicherung, Leistungsminderung, öffentliches Interesse, Pflichtarbeit, Reichsfürsorgepflichtverordnung, Rückführungsverbesserungsgesetz, SPD, Wettbewerbsneutralität, Zusätzlichkeit
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Wegfall der Zusätzlichkeit für mehr Pflichtarbeit für Flüchtlinge
Der Bund und die Länder wollen die „Pflichtarbeit“ für Flüchtlinge ausweiten. Um die beschlossene verstärkte Arbeitsverpflichtung auch durchsetzen zu können, braucht es mehr Arbeit, die von Flüchtlingen erledigt werden kann. Das Kriterium Zusätzlichkeit ist dabei eher hinderlich. Die Bundesregierung plant nun für Anfang 2024, dass das Kriterium der Zusätzlichkeit in § 5 AsylbLG als Anforderung künftig entfällt. Der Beitrag geht auf die damit verbundenen ordnungspolitischen Gefahren ein. Weiterlesen
Veröffentlicht unter Arbeitsgelegenheit, Arbeitsmarkt, AsylbLG, Flüchtlinge, SGB II
Verschlagwortet mit Asyl, Gemeinnützigkeit, Gesetz über Arbeitslosenvermittlung und Arbeitslosenversicherung, Leistungsminderung, Reichsfürsorgepflichtverordnung, Sanktion, Wettbewerbsneutralität, Zusätzlichkeit
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TOTALVERWEIGERER früher und heute – von der Gewissensprüfung zur Willensprüfung
Zurzeit ist das Wort „Totalverweigerer“ verstärkt im Umlauf. Die Bedeutung hat sich gewandelt. Nunmehr geht es um die totale Leistungskürzung im SGB II. Das Vorhaben der Bundesregierung zur Verschärfung der Sanktionsregeln im SGB II droht den Populismus zu stärken und die Glaubwürdigkeit der Demokratie zu schwächen. Weiterlesen
Veröffentlicht unter Bürgergeld, Flüchtlinge, SGB II, Sprache
Verschlagwortet mit Bundesregierung, Bundesverfassungsgericht, CDU, Existenzminimum, Jobcenter, Leistungsberechtigte, Leistungsminderung, Populismus, Sanktion, Totalverweigerer
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Gesetzesentwurf zum Bürgergeld
Nach dem Referenten-Entwurf zum Bürgergeld-Gesetz steht nun der Gesetzesentwurf bereit. Weiterlesen
Veröffentlicht unter Arbeitsgelegenheit, Fort- und Weiterbildung, SGB II, Soziale Teilhabe, Teilhabechancengesetz
Verschlagwortet mit Beratung, Leistungsminderung, Sanktion, Vertrauen
Kommentare deaktiviert für Gesetzesentwurf zum Bürgergeld
Bürgergeldgesetz: erste Einschätzung
Bürgergeldgesetz – erste Einschätzung zum Referentenentwurf. Weiterlesen
Veröffentlicht unter Arbeitsgelegenheit, Arbeitsmarkt, Fort- und Weiterbildung, SGB II, Soziale Teilhabe, Sprache, Teilhabechancengesetz
Verschlagwortet mit Bürgergeld, double bind, Leistungsminderung, Sanktion, Vertrauen
Kommentare deaktiviert für Bürgergeldgesetz: erste Einschätzung
