Schlagwort-Archive: Bundeshaushalt

Haushaltsentwurf für das SGB II

Der Haushaltsentwurf für das SGB II ist veröffentlicht und im Gesetzgebungsverfahren. Der Mittelansatz ist 2022 wie im Vorjahr (unter Berücksichtigung einer angenommenen niedrigeren Zahl von Leistungsberechtigten). Demnach ist davon auszugehen, dass der Bund seine im Koalitionsvertrag angekündigten Instrumentenneuerungen und -veränderungen … Weiterlesen

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Flüchtlingsintegrationsmaßnahmen und Berufsbezogene Deutschsprachförderung 2021

Die Bundesregierung hat den Entwurf zum Bundeshaushalt 2021 vorgelegt. Vorgesehen sind darin 2 Mio. Euro für die Flüchtlingsintegrationsmaßnahmen (FIM; zu FIM siehe hier), die in 2021 ausfinanziert sein sollen. Eintritte in die Förderung durch das Instrument enden 2020. Für 2020 … Weiterlesen

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Bundeshaushalt 2021 zum Rechtskreis SGB II im Entwurf

Am 23.9.2020 wurde von der Bundesregierung die Eckdaten zum Bundeshaushalt 2021 als Entwurf präsentiert. Die Gesamtausgaben für 2021 sollen bei 44,5 Mrd. Euro liegen. Die Soll-Planung der Leistungen der Grundsicherung für Arbeitssuchende für 2020 liegt bei 48,9 Mrd. Euro. Damit … Weiterlesen

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Bundeshaushalt 2020 – mehr Geld für das SGB II

Der Haushaltsausschuss des Bundestags hat am 15.11.19 Erhöhungen des Einzelplans 11 (BMAS) ggü. dem Regierungsentwurfs für den Haushalt 2020 beschlossen. So fällt unter anderem der Ansatz „Beteiligung des Bundes an den Leistungen für Unterkunft und Heizung“ (Titel 632 11 – … Weiterlesen

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Bundeshaushalt 2020: Weiter so im SGB II

Die Bundesregierung hat den Entwurf zum Bundeshaushalt 2020 vorgelegt. Die Eckpunkte für das SGB II zeigen Planungsansätze auf einer vergleichbaren Höhe wie in 2019. Titel (Entwurf Bundeshaushalt 2020) 2020 Soll 1.000€ 2019 Soll 1.000€ Arbeitslosengeld II (Regelbedarfanpassung bereits berücksichtigt) 20,2 … Weiterlesen

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