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Schlagwort-Archive: Bundeshaushalt
Haushaltssperre bremst Integration von Arbeitslosen
Bundesfinanzminister Lindner hat am 21.11.2023 eine Haushaltssperre bis zum 31.12.2023 verhängt. Der Beitrag behandelt die Fragen, was dies bei den Jobcentern konkret bewirkt und ob eine Ausnahme möglich ist. Maßnahmeträgern drohen Liquiditätsengpässe. Weiterlesen
Veröffentlicht unter Arbeitsmarkt, Bürgergeld, Fort- und Weiterbildung, Ökonomie, Reha, SGB II
Verschlagwortet mit Beschäftigungsträger, Bundeshaushalt, Flüchtling, Haushaltssperre, Maßnahmen, Träger, Ukraine
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Eingliederung von Arbeitslosen im SGB II – reale Mittelplanung 2024 so niedrig wie nie
Im Kontext des Haushaltsplans 2024 hat der Bundesarbeitsminister nach 2022 und 2023 eine weitere Mittelkürzung zur Eingliederung von Arbeitslosen in Arbeit oder Ausbildung geplant. Die Aufregung darüber ist zumindest bei den betroffenen Jobcentern und Maßnahmeträgern groß. Der Beitrag untersucht die Eingliederungsmittel seit 2006. Vermutlich erstmalig werden die Mittelansätze auch inflationsbereinigt aufgezeigt. Weiterlesen
Veröffentlicht unter Arbeitsmarkt, Ökonomie, SGB II
Verschlagwortet mit Bundeshaushalt, Eingliederung, Inflation, Jobcenter, Träger
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Referentenentwurf zur Verschiebung der Zuständigkeit von unter 25-Jährigen
Der Referentenentwurf zum Haushaltsfinanzierungsgesetz (Stand 10.8.2023) enthält die geplanten Regelungen zur Verschiebung der Zuständigkeit von unter 25-Jährigen von den Jobcentern weg hin zur Bundesagentur für Arbeit (BA). Der Beitrag bringt den entsprechenden Auszug. Weiterlesen
Veröffentlicht unter Arbeitsmarkt, SGB II, Soziale Teilhabe
Verschlagwortet mit Arbeitslosenversicherung, Bundesagentur für Arbeit, Bundeshaushalt, Bundesregierung, Jobcenter, Jugendliche, SGB III
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Verschiebebahnhof von Eingliederungsleistungen für junge Menschen geplant: Betroffene werden nicht beachtet
Im Juni 2023 hat der Bundesarbeitsminister den Wechsel der Zuständigkeit für die Eingliederung junger Menschen in Arbeit und Ausbildung angekündigt, und zwar weg vom steuerfinanzierten Rechtskreis SGB II hin zum steuerfinanzierten Rechtskreis SGB III. Das Bundeskabinett hat diesen Plan beschlossen und er wurde in die Haushaltsplanung des Bundesfinanzministers übernommen.
Obgleich die Ankündigung zu Beginn der Parlamentsferien öffentlich wurde, gibt es seitdem eine große Zahl von Stellungnahmen, die diese Änderung ablehnen. Die Betroffenen werden nicht wahrgenommen. Die Änderung ist weniger ein Verschiebebahnhof von Finanzen als von Machtressorucen. Weiterlesen
Veröffentlicht unter SGB II, Soziale Teilhabe
Verschlagwortet mit Arbeitgeber, Bundesagentur für Arbeit, Bundeshaushalt, Bundesregierung, Bundestagswahl, DGB, Jobcenter, Jugendliche, Koalitionsvertrag, Kommune, SGB III, Ungleichheit, Vertrauen
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Haushaltsentwurf für das SGB II
Der Haushaltsentwurf für das SGB II ist veröffentlicht und im Gesetzgebungsverfahren. Der Mittelansatz ist 2022 wie im Vorjahr (unter Berücksichtigung einer angenommenen niedrigeren Zahl von Leistungsberechtigten). Demnach ist davon auszugehen, dass der Bund seine im Koalitionsvertrag angekündigten Instrumentenneuerungen und -veränderungen … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Bundeshaushalt
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Flüchtlingsintegrationsmaßnahmen und Berufsbezogene Deutschsprachförderung 2021
Die Bundesregierung hat den Entwurf zum Bundeshaushalt 2021 vorgelegt. Vorgesehen sind darin 2 Mio. Euro für die Flüchtlingsintegrationsmaßnahmen (FIM; zu FIM siehe hier), die in 2021 ausfinanziert sein sollen. Eintritte in die Förderung durch das Instrument enden 2020. Für 2020 … Weiterlesen
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Bundeshaushalt 2021 zum Rechtskreis SGB II im Entwurf
Am 23.9.2020 wurde von der Bundesregierung die Eckdaten zum Bundeshaushalt 2021 als Entwurf präsentiert. Die Gesamtausgaben für 2021 sollen bei 44,5 Mrd. Euro liegen. Die Soll-Planung der Leistungen der Grundsicherung für Arbeitssuchende für 2020 liegt bei 48,9 Mrd. Euro. Damit … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Bundeshaushalt, Corona, Eingliederung
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Bundeshaushalt 2020 – mehr Geld für das SGB II
Der Haushaltsausschuss des Bundestags hat am 15.11.19 Erhöhungen des Einzelplans 11 (BMAS) ggü. dem Regierungsentwurfs für den Haushalt 2020 beschlossen. So fällt unter anderem der Ansatz „Beteiligung des Bundes an den Leistungen für Unterkunft und Heizung“ (Titel 632 11 – … Weiterlesen
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Bundeshaushalt 2020: Weiter so im SGB II
Die Bundesregierung hat den Entwurf zum Bundeshaushalt 2020 vorgelegt. Die Eckpunkte für das SGB II zeigen Planungsansätze auf einer vergleichbaren Höhe wie in 2019. Titel (Entwurf Bundeshaushalt 2020) 2020 Soll 1.000€ 2019 Soll 1.000€ Arbeitslosengeld II (Regelbedarfanpassung bereits berücksichtigt) 20,2 … Weiterlesen
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