Schlagwort-Archive: Armut

Mindestlohn – Wirkungen und Mängel

Die Wirkungen und Mängel des Mindestlohns bzw. seiner Erhöhung auf 12 Euro pro Stunde analysiere ich in einem Beitrag für forum arbeit (forum arbeit 01/22).
Im Gesetzgebungsverfahren sollten noch geändert werden:
Der Mindestlohn sollte höher als 12 € angesetzt werden. Hinweise zur Orientierung bietet der Evaluationsbericht des BMAS. Der Bund ist mit der Setzung von indexierten Mindestlöhnen gefordert.
22 (4) MiLoG, wonach Langzeitarbeitslose sechs Monate lang keinen Mindestlohn erhalten, ist zu streichen.
Die Bezugnahme der Begründung für die Erhöhung des Mindestlohns auf die Anreize für Arbeitslose sollte auch gestrichen werden. Es reicht der Grund, dass der Markt oder die Tarifautonomie versagt hat.
Dem Evaluationsberichtes nach ist die Stärkung der Tarifautonomie und -bindung effektiver. Dies und den Abbau von Diskriminierungen von Arbeitssuchenden auf dem Arbeitsmarkt sollte die Regierung beschleunigen. Bis dahin sollte von der Mindestlohnkommission von der Tarifentwicklung nach oben abgewichen werden müssen, wenn die Preisentwicklung entsprechend ist.
Die verbesserte Durchsetzung des Mindestlohnes sollte mitbeschlossen werden. Weiterlesen

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Entwurf zu Änderungen des Mindestlohngesetzes nicht optimal

Die geplante einmalige Erhöhung des gesetzlichen Mindestlohns auf 12 Euro brutto pro Stunde zum 1.12.2022 ist sicherlich eine Verbesserung für die davon betroffenen Beschäftigten. Ärgerlich ist allerdings die Begründung im Referentenentwurf vom 21.1.2022 und Relevantes, was nicht verändert wird. Hier gibt es trotz der Erhöhung Optimierungsbedarf. Weiterlesen

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Sanktion und Integration

Je höher der Anteil der Sanktionierten in einem Jobcenter, desto niedriger ist die Integrationsquote. Die Senkung der Transferleistung der Jobcenter unter das Existenzminimum durch Einsatz von Sanktionen zur verstärkten Aufnahme einer Erwerbstätigkeit ist fragwürdig. Diese sollte bei der Änderung der Rechtslage durch die neue Bundesregierung berücksichtigt werden. Weiterlesen

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Bürgergeld: die Lösung ist das Problem

Die vorgeschlagene Lösung Bürgergeld im Sondierungspapier „Ergebnis der Sondierungen zwischen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP, 2021“ nach der Bundestagswahl 2021scheinen eher Teil des Problems zu sein und werden weder Massenarbeitslosigkeit noch prekäre Arbeit wirksam abbauen. Weiterlesen

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Alleinerziehende in Armut

In einem wohlhabenden Staat wie Deutschland stellt sich die Frage, wie der gesellschaftliche Wohlstand verteilt wird und warum bestimmte Bevölkerungsgruppen von ihm ausgeschlossen sind. Zu den am stärksten benachteiligten Gruppen gehören die Alleinerziehenden. Die Armutsgeführungsquote – die im Übrigen die … Weiterlesen

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Der Beitrag der Sozialleistungen zum Abbau der Armut bei Alleinerziehenden

Für Armut und Armutsgefährdung gibt es verschiedene Definitionen und Messgrößen. Die Standard-EU-Definition ist definiert als der Anteil der Personen, deren Äquivalenzeinkommen weniger als 60 % des Medians der Äquivalenzeinkommen der Bevölkerung (in Privathaushalten) beträgt. Das Äquivalenzeinkommen ist ein auf der … Weiterlesen

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Energiearmut, Stromsperren und Schutzmassnahmen

Zur Armut gehört auch in Deutschland die Energiearmut. Bereits Stromsperren bei armutsgefährdeten Haushalten oder Bedarfgemeinschaften im Leistungsbezug SGB II (sog. Hartz IV) können Energiearmut auslösen. Eine Stromsperre wird durch die Stromanbieter vorgenommen, wenn jemand seine Stromrechnung nicht bezahlt hat.  Für … Weiterlesen

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