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Ranking bei den staatlichen Corona-Hilfen?

Publiziert am Januar 13, 2021 von Hammer

Der Staat unterstützt in der Pandemie mit wirtschaftlichen Hilfen. Dafür gibt es eine Einschätzung der wirtschaftlichen Situationen und eine Prognose über die Entwicklung. Auffällig und nicht nachvollziehbar ist, dass trotz einer Prognose sehr unterschiedliche Zeiträume für die wirtschaftlichen Hilfen festgelegt … Weiterlesen →

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Monitoring des Sozialdienstleister-Einsatzgesetzes – Vorläufige Ergebnisse für die Rechtskreise SGB II und SGB III

Publiziert am Dezember 28, 2020 von Hammer

Der Bund hat die Durchführung eines Monitoring des Sozialdienstleister-Einsatzgesetzes beauftragt. Das BMAS hat dazu einen Überblick zum Stand der Inanspruchnahme des SodEG veröffentlicht1. Für diesen Überblick wurden Leistungsträger befragt (Abschluß der Befragung: August 2020). Für den Rechtskreis SGB III – … Weiterlesen →

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Sozialdienstleister-Einsatzgesetz erneut verlängert

Publiziert am November 26, 2020 von Hammer

Die Bundesregierung hat die Geltungsdauer des Sozialdienstleistereinsatz-Gesetzes (SodEG) erneut verlängert. SodEG-Leistungen können nun bis zum 31.3.2021 statt bis zum 31.12.2020 gewährt werden. Der Beginn der Geltendmachung des Erstattungsanspruchs durch die Jobcenter verschiebt sich dadurch ebenfalls um drei Monate. Die vorgenommene … Weiterlesen →

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Soziale Teilhabe am Arbeitsmarkt in Krisenzeiten

Publiziert am Oktober 25, 2020 von Hammer

Als Instrument des sog. Teilhabechancengesetzes soll der § 16i SGB II seit 1.1.2019 die Teilhabe von Langzeitleistungsbeziehenden fördern (siehe auch hier). Dabei geht es um Personen, die in der Regel innerhalb der letzten sieben Jahre sechs Jahre Arbeitslosengeld II bezogen … Weiterlesen →

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Corona-Pandemie-Hilfen und Sozialdienstleister

Publiziert am September 29, 2020 von Hammer

Die Bundesregierung hat die Geltungsdauer des Sozialdienstleistereinsatz-Gesetzes (SodEG) verlängert. SodEG-Leistungen können nun bis zum 31.12.2020 statt bis zum 30.9.2020 gewährt werden. Der Beginn der Geltendmachung des Erstattungsanspruchs durch die Jobcenter verschiebt sich dadurch ebenfalls um drei Monate.

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Förderung der Teilhabe in Arbeit während der Corona-Pandemie

Publiziert am Juli 13, 2020 von Hammer

Durch die angeordneten Betriebsschließungen und Kontakteinschränkungen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie sind die Bestandszahlen der geförderten Teilnehmenden an Maßnahmen der Agenturen für Arbeit und Jobcenter zurückgegangen. Gegenüber dem März 2020 sind im Mai 2020 rund 144.000 Förderfälle weniger erfasst. Im … Weiterlesen →

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Umfrage-Ergebnisse zum Sozialdienstleister-Einsatzgesetz

Publiziert am Juni 9, 2020 von Hammer

Im Rahmen einer ad-hoc-Befragung sind Mitarbeitende von Trägern, Behörden und Verbänden um ihre erste Einschätzung zum Sozialdienstleister-Einsatzgesetz gebeten worden. Das Gesetz ist neuartig und sehr schnell beschlossen worden. So ist es nicht ausgeblieben, dass es stellenweise unklar geblieben ist.
Mit den hier vorgelegten Ergebnissen der Befragung können Impulse für die nötige Nachjustierung des Gesetzes oder seiner Auslegung gegeben werden. Weiterlesen →

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Erste Umfrage-Ergebnisse zum Sozialdienstleister-Einsatzgesetz

Publiziert am Mai 11, 2020 von Hammer

Im Rahmen einer ad-hoc-Befragung habe ich Mitarbeitende von Trägern, Behörden und Verbänden um ihre erste Einschätzung (näheres hier) zum Sozialdienstleister-Einsatzgesetz (SodEG, ausführlich hier) gebeten. Das Gesetz ist neuartig und sehr schnell beschlossen worden. So ist es nicht ausgeblieben, dass es … Weiterlesen →

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Neue FAQ zum Sozialdienstleister-Einsatzgesetz

Publiziert am Mai 7, 2020 von Hammer

Aufgrund zahlreicher unbestimmter Rechtsbegriffe legt der Bund eine FAQ-Liste vor, die die gesetzlichen Regelungen konkretisiert und auslegt. Auch diese FAQ-Liste lässt Fragen offen, die durch die Fortschreibung geklärt werden können. Neu unter anderem in der Fassung vom 2. Juni 2020: … Weiterlesen →

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Änderungen des Sozialdienstleister-Einsatzgesetzes

Publiziert am April 28, 2020 von Hammer

Die Koalitionsfraktionen der Bundesregierung haben einen Gesetzesentwurf zur Änderung des Sozialdienstleister-Einsatzgesetzes vorgelegt. Einige dieser Änderungen sind grundlegender Art. Das SodEG wird im § 3 dahingehend ergänzt, dass soziale Dienstleister nun den Zufluss vorrangiger Mittel den Leistungsträgern anzuzeigen haben. „Die sozialen … Weiterlesen →

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