Wir wollen die Arbeitslosenversicherung zu einer solidarischen Arbeitsversicherung weiterentwickeln. Sie soll nicht erst im Fall der Arbeitslosigkeit auf den Plan treten, sondern dabei helfen, diese gar nicht erst entstehen zu lassen.
Bundestagswahlprogramm der SPD 2021, S. 31
Das ist eine neuartige Versicherung, die verhindert, dass der Versicherungsfall eintritt.
Zielführend zur Absicherung des Risikos Arbeitslosigkeit wäre überdies, alle Beschäftigungsverhältnisse versicherungspflichtig bei der Arbeitslosenversicherung (Rechtskreis SGB III) zu machen.
Mit der Formulierung aus dem Bundestagswahlprogramm (https://www.spd.de/zukunftsprogramm/) werden weiterhin nur Personen erreicht und unterstützt, die sozialversicherungspflichtig beschäftigt sind. Minijobber (rund 5 Mio. Beschäftigte) und alle Beschäftigten des sog. „sozialen Arbeitsmarktes“ (Rechtskreis SGB II) blieben wie bisher ausgeschlossen.
