Archiv der Kategorie: SGB II

Wohnungslosigkeit und Problemtypen

Mithilfe einer Clusteranalyse können verschiedene problembezogene Typen von Wohnungslosen erkannt werden, die von der Berliner Wohnungslosenhilfe betreut werden. Diese Unterscheidung kann Hinweise geben auf angepasste Unterstützungsstrategie und -angebote. Weiterlesen

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Vereinfachtes Verfahren für den Zugang zu sozialer Sicherung aus Anlass der COVID-19-Pandemie

Mit den Sozialschutzpaketen verbunden ist eine vollständige Anerkennung der tatsächlichen Kosten der Unterkunft für die Dauer von sechs Monaten. Anhand der Juni-Werte für Deutschland vor und während der Pandemie ist erkennbar, dass sich der Anteil der anerkannten an den tatsächlichen Kosten der Unterkunft um rund einen halben Prozentpunkt erhöht wurde. In der Konsequenz könnte man die aktuelle Regelung zur Übernahme der Kosten der Unterkunft beibehalten. Weiterlesen

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Sozialdienstleister-Einsatz-Gesetz erneut verlängert

Das Sozialdienstleister-Einsatz-Gesetz (SodEG) wird bis zum 19. März 2022 verlängert. Damit besteht die Grundlage weiter, sozialen Dienstleistern beispielsweise im Bereich der Arbeitsmarktpolitik, der Rehabilitation oder der Behindertenhilfe während der Krise weitere Leistungen zu gewähren. Weiterlesen

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Koalitionsvertrag stärkt Bundesagentur für Arbeit

Der am 24.11.2021 vorgestellte Koalitionsvertrag enthält zahlreiche Bezugspunkte zum SGB II. Auffällig ist unter anderem die angedachte Schwächung der Jobcenter und Stärkung der Bundesagentur für Arbeit. Der Bund stärkt damit seine Einflusssphäre und Steuerungsmöglichkeiten. Weiterlesen

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Mindestlohn und Auswirkung auf Teilhabe am Arbeitsmarkt

Die Parteien SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP planen die Erhöhung des Mindestlohns auf 12 Euro pro Stunde brutto. Das geht aus dem Sondierungspapier hervor. Seit dem 1. Juli 2021 liegt er bei 9,60 Euro brutto. Die geplante Erhöhung hat … Weiterlesen

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Sanktion und Integration

Je höher der Anteil der Sanktionierten in einem Jobcenter, desto niedriger ist die Integrationsquote. Die Senkung der Transferleistung der Jobcenter unter das Existenzminimum durch Einsatz von Sanktionen zur verstärkten Aufnahme einer Erwerbstätigkeit ist fragwürdig. Diese sollte bei der Änderung der Rechtslage durch die neue Bundesregierung berücksichtigt werden. Weiterlesen

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Bürgergeld: die Lösung ist das Problem

Die vorgeschlagene Lösung Bürgergeld im Sondierungspapier „Ergebnis der Sondierungen zwischen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP, 2021“ nach der Bundestagswahl 2021scheinen eher Teil des Problems zu sein und werden weder Massenarbeitslosigkeit noch prekäre Arbeit wirksam abbauen. Weiterlesen

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Teilhabe am Arbeitsmarkt in Baden-Württemberg

‚Teilhabe am Arbeitsmarkt“ (§ 16i SGB II) soll als Instrument des sog. Teilhabechancengesetzes seit 1.1.2019 die Teilhabe von Langzeitleistungsbeziehenden fördern. Dabei geht es um Personen, die in der Regel innerhalb der letzten sieben Jahre sechs Jahre Arbeitslosengeld II bezogen haben, unabhängig davon, ob sie arbeitslos waren oder nicht.
Im Beitrag wird die Situation Baden-Württemberg dargestellt. Weiterlesen

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Kleinparteien zur Bundestagswahl 2021

Die GARTENPARTEI stellt sich zur Bundestagswahl 2021. Einer ihrer Programmpunkte: „Hartz IV, 1 Euro-Jobs und unbezahlte Praktika sind als Menschen erniedrigende Einrichtungen abzuschaffen.“ Auch wenn man gegen HARTZ IV ist, und seine Abschaffung erreichen will, sollte man dazu sagen, was … Weiterlesen

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SPD verspricht im Bundestagsprogramm neuartige Arbeitslosenversicherung

SPD verspricht im Bundestagsprogramm neuartige Arbeitslosenversicherung: „Wir wollen die Arbeitslosenversicherung zu einer solidarischen Arbeitsversicherung weiterentwickeln. Sie soll nicht erst im Fall der Arbeitslosigkeit auf den Plan treten, sondern dabei helfen, diese gar nicht erst entstehen zu lassen.“ Weiterlesen

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