Archiv der Kategorie: SGB II

Bundeshaushalt 2021 zum Rechtskreis SGB II im Entwurf

Am 23.9.2020 wurde von der Bundesregierung die Eckdaten zum Bundeshaushalt 2021 als Entwurf präsentiert. Die Gesamtausgaben für 2021 sollen bei 44,5 Mrd. Euro liegen. Die Soll-Planung der Leistungen der Grundsicherung für Arbeitssuchende für 2020 liegt bei 48,9 Mrd. Euro. Damit … Weiterlesen

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NEETs needs

NEET meint „Not in Education, Employment or Training“, zu deutsch: nicht in Ausbildung, Arbeit oder Schulung. Der Begriff NEET erfasst also nicht nur nur Arbeitslosigkeit, sondern auch dass insbesondere junge Menschen nicht aktiv in einer Ausbildung oder Qualifizierung oder in … Weiterlesen

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Eingliederung von Langzeitarbeitslosen – vorzeitiges Ende

Als Instrument des sog. Teilhabechancengesetzes soll der § 16e SGB II seit 1.1.20219 die Eingliederung von Langzeitarbeitslosen fördern (siehe auch hier). Seit September 2019 gehen die monatlichen Zugänge mit zwei Ausnahmen kontinuierlich zurück (siehe auch hier). Diese Entwicklung setzt bereits … Weiterlesen

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Förderung der Teilhabe in Arbeit während der Corona-Pandemie

Durch die angeordneten Betriebsschließungen und Kontakteinschränkungen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie sind die Bestandszahlen der geförderten Teilnehmenden an Maßnahmen der Agenturen für Arbeit und Jobcenter zurückgegangen. Gegenüber dem März 2020 sind im Mai 2020 rund 144.000 Förderfälle weniger erfasst. Im … Weiterlesen

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Neue Weisung der Bundesagentur für Arbeit zu Arbeitsgelegenheiten

Die Bundesagentur für Arbeit hat eine neue Weisung zur Wiederaufnahme von Arbeitsgelegenheiten nach § 16d SGB II im Kontext des Coronavirus SARS-CoV-2 erlassen. Damit werden die Regelungen zur Durchführung von Arbeitsgelegenheiten den aktuellen Entwicklungen im Zusammenhang mit den Auswirkungen des … Weiterlesen

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Pandemiehilfen für gemeinnützige Unternehmen in Baden-Württemberg

Das Land Baden-Württemberg wird gemeinnützige Unternehmen fördern, die durch die Sars-CoV2-Pandemie in finanziellen Schwierigkeiten geraten sind. Im Unterschied zu den bisherigen Förderprogrammen des Bundes und des Landes werden nun auch Einnahmeausfälle aufgefangen. Das ist sicherlich ein Fortschritt. Aber auch nur … Weiterlesen

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Maßnahmenentwicklung während der Corona-Pandemie

Durch die angeordneten Betriebsschließungen und Kontakteinschränkungen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie ist mit einem Rückgang der Personen zurechnen, die an Maßnahmen der Agenturen für Arbeit und Jobcenter teilnehmen. Wie groß ist der Rückgang?

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Umfrage-Ergebnisse zum Sozialdienstleister-Einsatzgesetz

Im Rahmen einer ad-hoc-Befragung sind Mitarbeitende von Trägern, Behörden und Verbänden um ihre erste Einschätzung zum Sozialdienstleister-Einsatzgesetz gebeten worden. Das Gesetz ist neuartig und sehr schnell beschlossen worden. So ist es nicht ausgeblieben, dass es stellenweise unklar geblieben ist.
Mit den hier vorgelegten Ergebnissen der Befragung können Impulse für die nötige Nachjustierung des Gesetzes oder seiner Auslegung gegeben werden. Weiterlesen

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Entwicklung der Arbeitslosigkeit 2020 zulasten der AusländerInnen?

Die Entwicklung der Arbeitslosigkeit 2020 wird stark durch die SARS-CoV-2-Situation beeinflusst sein. Die Arbeitslosenzahlen sind in den Statistiken vermutlich noch nicht voll abgebildet. Aussagekräftiger wären die Zahlen zur Unterbeschäftigung, die auch die KurzarbeiterInnen einschließt, aber bislang und nur bis Februar … Weiterlesen

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Bescheide für SodEG nun möglich

Die Jobcenter haben nun die Muster für Bescheide zur Bewilligung oder Ablehnung von Anträgen nach dem Sozialdienstleister-Einsatzgesetz (SodEG) bekommen. Da diese den gemeinsamen Einrichtungen, den Jobcenter in Verantwortung der Bundesagentur für Arbeit und Kommune, zentral zur Verfügung gestellt werden, haben … Weiterlesen

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