Archiv der Kategorie: SGB II

Teilhabe am Arbeitsmarkt – Zugang nimmt ab

Die Nutzung des Instruments stagniert seit über einem Jahr. Sowohl für die Eintritte (bereits seit 5/2019, also vor der Pandemie) als auch für den Bestand (seit 1/2021, also vor der Pandemie) ist ein Rückgang zu beobachten. Im Mai 2022 wurde 41.736 Personen gefördert; das entspricht dem Niveau vom Oktober 2020. Weiterlesen

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Arbeitsgelegenheiten 2021: Bestand, Teilaktivierungsquoten und Maßnahmekosten

Starke regionale Streuungen der Teilaktivierungsquoten und Maßnahmekosten in den Bundesländern bei Arbeitsgelegenheiten in 2021. Weiterlesen

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Arbeitslosigkeit bei Jobcentern reduziert

Nach Rechtskreisen differenziert ist die Arbeitslosenquote des SGB II höher als die des SGB III, allerdings ist die Arbeitslosenquote im SGB II deutlicher gesunken als im SGB III. Weiterlesen

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Förderung von Arbeitslosen durch Maßnahmen gesunken

Arbeitslose werden neben der Beratung vor allem durch Maßnahmen gefördert. Im Folgenden wird die Entwicklung der Jahre 2018 bis 2021 verglichen, also etwa zwei Jahre vor und zwei Jahre in der Sars-CoV-2-Pandemie. Die Pandemie hat die Zahl der Einritte in Maßnahmen gesenkt. Der Rückgang ist im Rechtskreis allerdings mehr als vier Mal so hoch ausgefallen. Eine Wende ist noch nicht erkennbar. Weiterlesen

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Überstunden und 1 Mio. vermiedene Arbeitsplätze

Würde man die seit 1991 anfallenden Überstunden in Deutschland auf eine 39-Stunden-Woche verteilen, könnten im jährlichen Durchschnitt rund 1 Million Menschen zusätzlich beschäftigt werden, auf Arbeitsplätzen, die bisher vermieden wurden. Weiterlesen

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Mindestlohn – Wirkungen und Mängel

Die Wirkungen und Mängel des Mindestlohns bzw. seiner Erhöhung auf 12 Euro pro Stunde analysiere ich in einem Beitrag für forum arbeit (forum arbeit 01/22).
Im Gesetzgebungsverfahren sollten noch geändert werden:
Der Mindestlohn sollte höher als 12 € angesetzt werden. Hinweise zur Orientierung bietet der Evaluationsbericht des BMAS. Der Bund ist mit der Setzung von indexierten Mindestlöhnen gefordert.
22 (4) MiLoG, wonach Langzeitarbeitslose sechs Monate lang keinen Mindestlohn erhalten, ist zu streichen.
Die Bezugnahme der Begründung für die Erhöhung des Mindestlohns auf die Anreize für Arbeitslose sollte auch gestrichen werden. Es reicht der Grund, dass der Markt oder die Tarifautonomie versagt hat.
Dem Evaluationsberichtes nach ist die Stärkung der Tarifautonomie und -bindung effektiver. Dies und den Abbau von Diskriminierungen von Arbeitssuchenden auf dem Arbeitsmarkt sollte die Regierung beschleunigen. Bis dahin sollte von der Mindestlohnkommission von der Tarifentwicklung nach oben abgewichen werden müssen, wenn die Preisentwicklung entsprechend ist.
Die verbesserte Durchsetzung des Mindestlohnes sollte mitbeschlossen werden. Weiterlesen

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Wirkt die Eingliederung von Langzeitarbeitslosen noch?

Seit September 2019 gehen die monatlichen Zugänge bei der „Eingliederung von Langzeitarbeitslosen“ zurück. Diese Entwicklung setzt also bereits deutlich vor der Corona-Pandemie ein. Die niedrigen Eintrittszahlen in den letzten Monaten sind insoweit bedenklich, als in der Pandemie die Zahl und der Anteil der Langzeitarbeitslosen besonders stark gestiegen ist. Hier besteht großer Förder- und Handlungsbedarf, bei dem das dafür geschaffene Instrument „Eingliederung von Langzeitarbeitslosen“ offensichtlich nicht wirkt oder nicht genutzt wird. Weiterlesen

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Haushaltsentwurf für das SGB II

Der Haushaltsentwurf für das SGB II ist veröffentlicht und im Gesetzgebungsverfahren. Der Mittelansatz ist 2022 wie im Vorjahr (unter Berücksichtigung einer angenommenen niedrigeren Zahl von Leistungsberechtigten). Demnach ist davon auszugehen, dass der Bund seine im Koalitionsvertrag angekündigten Instrumentenneuerungen und -veränderungen … Weiterlesen

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Teilhabe am Arbeitsmarkt – nur für 40.000?

Das Instrument Teilhabe am Arbeitsmarkt (§ 16i SGB ) stagniert seit einem Jahr. Eine Ausweitung scheint politisch nicht mehr gewollt. Weiterlesen

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SodEG soll verlängert werden

Der Gesetzentwurf der Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP für ein Gesetz zur Verlängerung des Sozialdienstleister-Einsatzgesetzes und weiterer Regelungen vom 10.3.2022 sieht Bedarf für eine Verlängerung. Die Verlängerung ist vorsorglich, da Schutzmaßnahmen zum 19.3.2022 auslaufen würden. Sie ist bis … Weiterlesen

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