Archiv der Kategorie: Teilhabechancengesetz

Gesetzesentwurf zum Bürgergeld

Nach dem Referenten-Entwurf zum Bürgergeld-Gesetz steht nun der Gesetzesentwurf bereit. Weiterlesen

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Bürgergeldgesetz: erste Einschätzung

Bürgergeldgesetz – erste Einschätzung zum Referentenentwurf. Weiterlesen

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Eingliederung von Langzeitarbeitslosen – 25.000 Eintritte erreicht

Im Mai 2022 betrug der Fallbestand der „Eingliederung von Langzeitarbeitslosen“ (§ 16e SGB II) 8.343. Seit September 2019 gehen die monatlichen Zugänge im Trend zurück. Die Zahl der Eintritte lag bei 306. Sie liegt so niedrig wie nur beim Start des Instrumentes Januar 2019. Diese Entwicklungen setzetn bereits deutlich vor der Corona-Pandemie ein. Die niedrigen Eintrittszahlen in den letzten Monaten sind insoweit bedenklich, als in der Pandemie die Zahl und der Anteil der Langzeitarbeitslosen besonders stark gestiegen ist. Weiterlesen

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Teilhabe am Arbeitsmarkt – Zugang nimmt ab

Die Nutzung des Instruments stagniert seit über einem Jahr. Sowohl für die Eintritte (bereits seit 5/2019, also vor der Pandemie) als auch für den Bestand (seit 1/2021, also vor der Pandemie) ist ein Rückgang zu beobachten. Im Mai 2022 wurde 41.736 Personen gefördert; das entspricht dem Niveau vom Oktober 2020. Weiterlesen

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Überstunden und 1 Mio. vermiedene Arbeitsplätze

Würde man die seit 1991 anfallenden Überstunden in Deutschland auf eine 39-Stunden-Woche verteilen, könnten im jährlichen Durchschnitt rund 1 Million Menschen zusätzlich beschäftigt werden, auf Arbeitsplätzen, die bisher vermieden wurden. Weiterlesen

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Mindestlohn – Wirkungen und Mängel

Die Wirkungen und Mängel des Mindestlohns bzw. seiner Erhöhung auf 12 Euro pro Stunde analysiere ich in einem Beitrag für forum arbeit (forum arbeit 01/22).
Im Gesetzgebungsverfahren sollten noch geändert werden:
Der Mindestlohn sollte höher als 12 € angesetzt werden. Hinweise zur Orientierung bietet der Evaluationsbericht des BMAS. Der Bund ist mit der Setzung von indexierten Mindestlöhnen gefordert.
22 (4) MiLoG, wonach Langzeitarbeitslose sechs Monate lang keinen Mindestlohn erhalten, ist zu streichen.
Die Bezugnahme der Begründung für die Erhöhung des Mindestlohns auf die Anreize für Arbeitslose sollte auch gestrichen werden. Es reicht der Grund, dass der Markt oder die Tarifautonomie versagt hat.
Dem Evaluationsberichtes nach ist die Stärkung der Tarifautonomie und -bindung effektiver. Dies und den Abbau von Diskriminierungen von Arbeitssuchenden auf dem Arbeitsmarkt sollte die Regierung beschleunigen. Bis dahin sollte von der Mindestlohnkommission von der Tarifentwicklung nach oben abgewichen werden müssen, wenn die Preisentwicklung entsprechend ist.
Die verbesserte Durchsetzung des Mindestlohnes sollte mitbeschlossen werden. Weiterlesen

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Wirkt die Eingliederung von Langzeitarbeitslosen noch?

Seit September 2019 gehen die monatlichen Zugänge bei der „Eingliederung von Langzeitarbeitslosen“ zurück. Diese Entwicklung setzt also bereits deutlich vor der Corona-Pandemie ein. Die niedrigen Eintrittszahlen in den letzten Monaten sind insoweit bedenklich, als in der Pandemie die Zahl und der Anteil der Langzeitarbeitslosen besonders stark gestiegen ist. Hier besteht großer Förder- und Handlungsbedarf, bei dem das dafür geschaffene Instrument „Eingliederung von Langzeitarbeitslosen“ offensichtlich nicht wirkt oder nicht genutzt wird. Weiterlesen

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Teilhabe am Arbeitsmarkt – nur für 40.000?

Das Instrument Teilhabe am Arbeitsmarkt (§ 16i SGB ) stagniert seit einem Jahr. Eine Ausweitung scheint politisch nicht mehr gewollt. Weiterlesen

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Mindestlohn und Auswirkung auf Teilhabe am Arbeitsmarkt

Die Parteien SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP planen die Erhöhung des Mindestlohns auf 12 Euro pro Stunde brutto. Das geht aus dem Sondierungspapier hervor. Seit dem 1. Juli 2021 liegt er bei 9,60 Euro brutto. Die geplante Erhöhung hat … Weiterlesen

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Teilhabe am Arbeitsmarkt in Baden-Württemberg

‚Teilhabe am Arbeitsmarkt“ (§ 16i SGB II) soll als Instrument des sog. Teilhabechancengesetzes seit 1.1.2019 die Teilhabe von Langzeitleistungsbeziehenden fördern. Dabei geht es um Personen, die in der Regel innerhalb der letzten sieben Jahre sechs Jahre Arbeitslosengeld II bezogen haben, unabhängig davon, ob sie arbeitslos waren oder nicht.
Im Beitrag wird die Situation Baden-Württemberg dargestellt. Weiterlesen

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