Archiv des Autors: Hammer

SodEG soll verlängert werden

Der Gesetzentwurf der Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP für ein Gesetz zur Verlängerung des Sozialdienstleister-Einsatzgesetzes und weiterer Regelungen vom 10.3.2022 sieht Bedarf für eine Verlängerung. Die Verlängerung ist vorsorglich, da Schutzmaßnahmen zum 19.3.2022 auslaufen würden. Sie ist bis … Weiterlesen

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Müssen Menschen in Deutschland eine Mahlzeit ausfallen lassen, weil das Geld für Essen nicht ausreicht?

Über 4 Millionen sind trotz Sozialleistungen und Tafeln davon betroffen, aus Geldmangel auf eine Mahlzeit verzichten zu müssen. Dieser Umfang scheint auf eine große, finanzielle und möglicherweise strukturelle Ungleichheit hinzudeuten. Weiterlesen

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Mehr Respekt für Frauen

Werden Frauen normalerweise genauso mit Respekt behandelt wie andere Menschen? 73 % der Männer stimmen zu, aber nur 59 % der Frauen. Weiterlesen

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Sanktionsmoratorium für SGB II auf dem Weg

Das von der Ampel-Regierung angekündigte Sanktionsmoratorium für das SGB II ist auf dem Weg in das Gesetzgebungsverfahren. War aus dem Koalitionsvertrag nicht eindeutig herauszulesen, wie die Formulierung dort zu verstehen ist, so schafft nun die Regelung im Entwurf Klarheit: die … Weiterlesen

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Menschen im jungen und mittleren Alter besonders von Einsamkeit betroffen

In vielen westlichen Industrieländern hat eine öffentliche Diskussion zum Thema Einsamkeit im Alter Fahrt aufgenommen. Daten für Deutschland zeigen, dass von Einsamkeit vor allen junge Menschen bis 29 Jahre und Menschen im mittleren Alter (50 bis 59 Jahre) von Einsamkeit betroffen sind. Weiterlesen

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Bürgergeld zum 1.1.2023 angekündigt

Das Bürgergeld soll voraussichtlich zum 1. Januar 2023 eingeführt werden. Weiterlesen

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Entwurf zu Änderungen des Mindestlohngesetzes nicht optimal

Die geplante einmalige Erhöhung des gesetzlichen Mindestlohns auf 12 Euro brutto pro Stunde zum 1.12.2022 ist sicherlich eine Verbesserung für die davon betroffenen Beschäftigten. Ärgerlich ist allerdings die Begründung im Referentenentwurf vom 21.1.2022 und Relevantes, was nicht verändert wird. Hier gibt es trotz der Erhöhung Optimierungsbedarf. Weiterlesen

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Flüchtlingsintegrationsmaßnahmen 2016-2020: eine Fehleinschätzung?

Im Jahr 2016 hat die frühere Bundesministerin Nahles das „Arbeitsmarktprogramm Flüchtlingsintegrationsmaßnahmen“ angekündigt, welches der Bundestag dann mit Rechtswirkung zum 1.8.2016 beschlossen hat. Die Flüchtlingsintegrationsmaßnahmen – FIM – sind formal ähnlich wie Arbeitsgelegenheiten nach dem SGB II ode Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) ausgestaltet, unterscheiden sich aber vor allem von der Zielsetzung her. Im Beitrag werden die Ausgestaltung und Entwicklung der FIM dargestellt. Weiterlesen

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Weisungen zu Arbeitsgelegenheiten und Teilhabe am Arbeitsmarkt 2022

Zum 1.1.2022 ist eine neue Weisung der Bundesagentur für Arbeit für die gemeinsamen Einrichtungen (Jobcenter) zu den Arbeitsgelegenheiten nach § 16d SGB sowie eine zur Teilhabe am Arbeitsmarkt nach § 16i SGB II gültig geworden. Weiterlesen

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Diskriminierung von Älteren und Wohnen

Menschen werdn wegen ihres (vermeintlich) hohen Alters diskriminiert – nicht nur auf dem Arbeitsmarkt, sondern auch in anderen Bereichen. Ergebnisse aus einer Studie werden vorgestellt. Ergänzt um die Frage des altersgerechten Wohnen. Weiterlesen

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