Archiv der Kategorie: SGB II

Finanzierung der sozialen Einrichtungen in der Corona-Krise

Die Finanzierung der wegfallenden Umsätze und fortlaufenden Kosten bei sozialen Einrichtungen, die wegen des Corona-Virus ihren Betrieb schließen mussten, stellt ein großes Problem dar. Der Bundestag und der Bundesrat haben sehr schnell am 27.3.20202 und 25.3.2020 ein Sozialschutz-Paket beschlossen, das … Weiterlesen

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Corona und Sozialdienstleister – finanzielle Absicherung?

Zahlreiche Sozialdienstleister sind durch behördliche Einschränkungen in ihrer Existenz bedroht. So sind bspw. die arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen der Jobcenter ausgesetzt worden. Und Bildungseinrichtungen sind durch behördliche Anordnung gezwungen zeitweise ihren Betrieb zu schließen. Die gemeinnützigen Träger insbesondere verfügen häufig nicht über … Weiterlesen

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Corona und Umgang mit arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen

Das BMAS hat am 19.3.2020 erste Informationen zum Umgang mit Maßnahmen veröffentlicht, die differenzierter sind als die bisherigen Mitteilungen. Sie gehen auf die unterschiedlichen Maßnahmetypen (Projektförderung, Vergabe, Gutschein). Und sie betreffen beide Rechtskreise SGB III und SGB II. Gültig sind … Weiterlesen

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Gute Konjunktur geht an arbeitslosen Ausländern vorbei

Die 2010er Jahre waren wirtschaftlich durch eine positive Konjunkturentwicklung geprägt. Diese hat mit dazu beigetragen, dass die Zahl der Arbeitslosen zurückgegangen ist. Allerdings ging diese Entwicklung an den arbeitslosen Ausländerinnen und Ausländern vorbei. Der Trend zeigt – deutlich von der … Weiterlesen

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Übernahme von Wohnungsbeschaffungs- und Umzugskosten durch Jobcenter

Die Jobcenter können Wohnungsbeschaffungskosten und Umzugskosten als Bedarf nach dem SGB II (sog. Hartz IV) anerkennen und übernehmen (§ 22 Absatz 6 des SGB II). In 2018 gab es 3.092.540 Bedarfsgemeinschaften (BG) im Jahresdurchschnitt (JD), wovon 17.982 einen anerkannten Bedarf … Weiterlesen

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Struktur der Arbeitgeber bei Teilhabe am Arbeitsmarkt

Offensichtlich hat der Bund zum Jahresende eine Erhebung durchführen lassen, um zu erfahren, wie die Struktur der Arbeitgeber bei dem Förderinstrument „Teilhabe am Arbeitsmarkt“ (gem. §16i SGB II) aussieht. Demnach setzen sich die Arbeitgeber wie folgt zusammen: etwa 70 Prozent … Weiterlesen

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Abbrüche im ESF-Programm zum Abbau der Langzeitarbeitslosigkeit 2015 – 2019

Das vom Europäischen Sozialfonds (ESF) finanzierte Förderprogramm des Bundes zugunsten langzeitarbeitsloser Leistungsberechtigter lief von 2015 bis 2019. Zum 8.1.2020 liegen neue Daten dafür vor, die nun die Gesamtzeit berücksichtigen. Von Interesse ist die Zahl der Abbrüche. Spiegelbildlich zum Erfolg eines … Weiterlesen

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Creaming bei der Förderung der Teilhabe am Arbeitsmarkt? Deutsche Männer bevorzugt

Seit dem 1.1.2019 gelten neue Instrumente zur Förderung der Beschäftigung von Langzeitarbeitslosen und Langzeitleistungsbeziehenden bzw. deren Arbeitgeber. Im SGB II wurden durch das sog. „Teilhabechancengesetz“ der § 16e verändert und § 16i neu eingeführt (zur Vorgeschichte). Insbesondere § 16i SGB … Weiterlesen

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Teilhabe für deutsche Männer – Creaming bei der Eingliederung von Langzeitarbeitslosen?

Zum 1.1.2019 ist das sog. Teilhabechancengesetz in Kraft getreten. Mit ihm wurde u. a. der §16e SGB II geändert. Mit der neuen Regelung ist die Förderung von Langzeitarbeitslosen bzw. deren Arbeitgeber durch Lohnkostenzuschüsse gegenüber der vorherigen Regelung vereinfacht worden. Bis … Weiterlesen

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Ein Jahrzehnt Hartz IV – 2010 bis 2019

Zum letzten Jahrzehnt Hartz IV lässt sich vieles sagen. Angefangen vom Urteil des Bundesverfassungsgerichts 2010, wonach die Kosten für Bildung und Teilhabe von Kindern von ALG-II-Empfängern nicht angemessen berücksichtigt werden und die Berechnung der SGB-II-Leistungen generell nachvollziehbar erfolgen muss, und … Weiterlesen

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