Archiv des Autors: Hammer

Entwicklung der Arbeitslosigkeit 2020 zulasten der AusländerInnen?

Die Entwicklung der Arbeitslosigkeit 2020 wird stark durch die SARS-CoV-2-Situation beeinflusst sein. Die Arbeitslosenzahlen sind in den Statistiken vermutlich noch nicht voll abgebildet. Aussagekräftiger wären die Zahlen zur Unterbeschäftigung, die auch die KurzarbeiterInnen einschließt, aber bislang und nur bis Februar … Weiterlesen

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Bescheide für SodEG nun möglich

Die Jobcenter haben nun die Muster für Bescheide zur Bewilligung oder Ablehnung von Anträgen nach dem Sozialdienstleister-Einsatzgesetz (SodEG) bekommen. Da diese den gemeinsamen Einrichtungen, den Jobcenter in Verantwortung der Bundesagentur für Arbeit und Kommune, zentral zur Verfügung gestellt werden, haben … Weiterlesen

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Erste Umfrage-Ergebnisse zum Sozialdienstleister-Einsatzgesetz

Im Rahmen einer ad-hoc-Befragung habe ich Mitarbeitende von Trägern, Behörden und Verbänden um ihre erste Einschätzung (näheres hier) zum Sozialdienstleister-Einsatzgesetz (SodEG, ausführlich hier) gebeten. Das Gesetz ist neuartig und sehr schnell beschlossen worden. So ist es nicht ausgeblieben, dass es … Weiterlesen

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Neue FAQ zum Sozialdienstleister-Einsatzgesetz

Aufgrund zahlreicher unbestimmter Rechtsbegriffe legt der Bund eine FAQ-Liste vor, die die gesetzlichen Regelungen konkretisiert und auslegt. Auch diese FAQ-Liste lässt Fragen offen, die durch die Fortschreibung geklärt werden können. Klargestellt ist nun die Frage der Zweckbetriebe als SodEG-Berechtigter: Insoweit … Weiterlesen

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Weisungen der Bundesagentur für Arbeit zu SodEG für das SGB II

Das Gesetz über den Einsatz der Einrichtungen und sozialen Dienste zur Bekämpfung der Coronavirus SARS-CoV-2 Krise in Verbindung mit dem Sicherstellungsauftrag (Sozialdienstleister-Einsatzgesetz – SodEG) ist am 28.03.2020 in Kraft getreten. Die Weisungen der Bundesagentur für Arbeit zur Umsetzung im SGB … Weiterlesen

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Änderungen des Sozialdienstleister-Einsatzgesetzes

Die Koalitionsfraktionen der Bundesregierung haben einen Gesetzesentwurf zur Änderung des Sozialdienstleister-Einsatzgesetzes vorgelegt. Einige dieser Änderungen sind grundlegender Art. Das SodEG wird im § 3 dahingehend ergänzt, dass soziale Dienstleister nun den Zufluss vorrangiger Mittel den Leistungsträgern anzuzeigen haben. „Die sozialen … Weiterlesen

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Corona und Arbeitslosigkeit in den USA

Die USA sind bisher sehr stark von dem Virus SARS-CoV-2 und der damit verbundenen Pandemie betroffen. Welche wirtschaftlichen Folgen dies auf die Bevölkerung hat, lässt sich an der wöchentlichen Zahl der Erstanträge auf Arbeitslosenhilfe zeigen. Seit Aufzeichnung dieses Indikators lag … Weiterlesen

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Kurzarbeit – Zunahme nicht nur wegen Corona

Bei vorübergehendem, aber erheblichem Arbeitsausfall (insbesondere fehlenden Aufträgen) kann Kurzarbeit ein Instrument sein, um Kündigungen zu vermeiden. Unter bestimmten Voraussetzungen erhalten die betroffenen Beschäftigten für den Verdienstausfall eine anteilige Lohnersatzleistung aus der Arbeitslosenversicherung, das Kurzarbeitergeld. Die Unternehmen müssen dazu Kurzarbeit … Weiterlesen

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Finanzierung der sozialen Einrichtungen in der Corona-Krise

Die Finanzierung der wegfallenden Umsätze und fortlaufenden Kosten bei sozialen Einrichtungen, die wegen des Corona-Virus ihren Betrieb schließen mussten, stellt ein großes Problem dar. Der Bundestag und der Bundesrat haben sehr schnell am 27.3.20202 und 25.3.2020 ein Sozialschutz-Paket beschlossen, das … Weiterlesen

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Corona und Sozialdienstleister – finanzielle Absicherung?

Zahlreiche Sozialdienstleister sind durch behördliche Einschränkungen in ihrer Existenz bedroht. So sind bspw. die arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen der Jobcenter ausgesetzt worden. Und Bildungseinrichtungen sind durch behördliche Anordnung gezwungen zeitweise ihren Betrieb zu schließen. Die gemeinnützigen Träger insbesondere verfügen häufig nicht über … Weiterlesen

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